Was bedeutet Letter Of Intent?
Der Letter Of Intent beschreibt eine unverbindliche Absichtserklärung zwischen Mindestens zwei oder mehreren Vertragspartnern. Im Letter Of Intent bestätigen alle Parteien, dass sie sich in einer Verhandlung zwecks Vertragsabschluss befinden. Dabei bildet der LOI eine Grundlage für den daraus resultierenden Vertragsabschluss. Durch ihn werden keinerlei Rechtsansprüche getätigt.
Was steht in einem Letter Of Intent?
Am häufigsten findet er beim Kauf oder Verkauf von Unternehmen Anwendung. Auch beim Einstieg von Investoren spielt er immer wieder eine zentrale Rolle.
Der Käufer formuliert aufgrund bereits getätigter Abstimmungen, die aus den Verhandlungen hervorgehen, einen LOI. Meistens wurde in den Verhandlungen über den Preis und Eckdaten des Kaufgegenstandes gesprochen. Mit dem LOI gibt der Käufer eine Absichtserklärung ab, die er unterschrieben an den Verkäufer weiterleitet. Stimmt der Verkäufer den Bedingungen zu, liegt eine Willenserklärung von beiden Parteien vor, die dazu führt, dass die Verhandlungen weitergeführt werden und mit einem Vertrag zum Abschluss kommen.
Meistens leistet der interessierte Käufer nach dem LOI eine Anzahlung des Kaufpreises, um sein wirkliches Interesse am Kaufgegenstand zu demonstrieren. Durch diese Anzahlung wird meist eine sogenannte „No-Shop“ Vereinbarung getroffen. Sie sorgt dafür, dass wenn der Verkäufer aus Gründen, die nicht von Seiten des Käufer zu begründen sind, zurücktreten sollte, so darf der Verkäufer nur mit diesem potentiellen Käufer in Verhandlung treten. Für den bestimmten Zeitraum sind ihm dann Verhandlungen mit weiteren Käufern untersagt.
Abbruch trotz LOI
Nach Ablauf der vereinbarten Exklusivität ist es beiden Parteien gestattet, die Verhandlungen abzubrechen. Die vorhin erwähnte Anzahlung des potentiellen Käufers muss dann zurückgezahlt werden. Aus dem Letter Of Intent resultiert also nicht zwingend der Kauf oder Verkauf. Es zeigt aber Aktionären, Kreditgebern und anderen Entscheidungsträgern, dass es sich um ernsthafte Verhandlungen handelt und nicht um mögliche Spekulationen oder eine „Idee“ des Kaufes.
Nach der Einigung in Form des LOI startet der potentielle Käufer mit seiner Due-Diligence- Prüfung.
Genauer Inhalt des Letter Of Intent:
Neben den Bestimmungen für die Beteiligung und des daraus resultierenden Beteiligungsvertrages ist es sinnvoll, auch die Grundlagen für zukünftige Zusammenarbeiten im LOI zu erfassen. Grundlegend sollten die folgenden Inhalte vorkommen.
- strategische Konzept
- Finanzierungs- und Ausschüttungspolitik des Unternehmens
- Abschluss von Anstellungsverträgen für eventuelle neue Geschäftsführer – Finanzierungsregelungen
- Regelungen bezüglich des Ausstieges von Parteien
In der Gesamtheit lässt sich sagen, dass der Letter Of Intent dazu dient, ein Grundverständnis für die Rahmenbedingungen zu schaffen, denen dann beide Parteien zustimmen. Details können in den Verträgen und Verhandlungen ausgehandelt und besprochen werden, die darauf folgen.
